MLPD - Lisa Höchtl

Alle diese Forderungen können nur auf Kosten der Profite durchgesetzt werden – und es ist das Profitsystem, das uns die ganzen Probleme verursacht. Es ist einfach ein Märchen, dass unser alles Wohl und Wehe gesichert sei, wenn es den Unternehmen gut geht – heutzutage ist Maximalprofit das Maß aller Dinge – mit verheerenden Folgen im Sozialen, im Zustand der Umwelt, mit Kriegen und Gefahr eines III. Weltkriegs.
Vielleicht sagen Sie jetzt: Was hat das mit Porz zu tun?

Die Verhältnisse sind in Porz nicht grundsätzlich anders als in Kalk, oder im Ruhrgebiet oder in Stuttgart usw. Wir finden es wichtig, dass die Leute sich im Kampf zusammenschließen, geschenkt wird einem hier nichts (mehr). Und wir orientieren dabei auch darauf, dass der Kapitalismus ein marodes, historisches Auslaufmodell ist, das nur noch Krisen kennt. Deswegen verbinden wir alle Fragen auch damit, den Sozialismus wieder in die gesellschaftliche Diskussion zu bringen.

Unter Sozialismus verstehen wir das, was unsere Gesellschaft heute braucht. Noch nie in der Geschichte war die Menschheit derartig produktiv und international vernetzt. Das steht in krassen Gegensatz zu Trump, Weidel, Merz und Co, die nationale „Überlegenheit“ und blanken Egoismus propagieren und auch durchsetzen wollen. Das steht im krassen Gegensatz zum Prinzip des Maximalprofits, das die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört, Kriege auslöst, Menschen „aussortiert“. Wir sind stolz auf die Errungenschaften des Sozialismus, wir kritisieren aber dabei Versäumnisse, Fehler und Probleme bis hin zu Verbrechen. Und wir lernen daraus. Echter Sozialismus kann nur mit einer proletarischen Denkweise der Selbstlosigkeit, Überzeugung, Solidarität aufgebaut werden. Die Denkweise ist entscheidend. Deshalb gibt es in der MLPD offene Kritik und Selbstkritik. Deshalb werden in der MLPD die Leitungen von den Mitgliedern und von einer unabhängigen Kommission kontrolliert. Deshalb erhalten Politiker der MLPD nicht mehr Geld als einen Facharbeiterlohn. Deshalb ist die MLPD eine Partei neuen Typs.)

Kostenloser Nahverkehr.
wir sagen zusätzlich: Zum Nulltarif)
Grüne Jobs.
Ja! Die Umstellung würde hunderttausende Arbeitsplätze schaffen!
Wärmedämmung zugunsten der Mieter
Wir ergänzen hier: Verpflichtende Ausstattung aller geeigneten Dächer öffentlicher und industrieller Gebäude, Wohn- ,Geschäfts- und Bürohäuser mit Fotovoltaik und Solarthermie-Anlagen.
Besteuerung fossiler Energie / Klimageld und Vermögenssteuer.
Das heißt bei uns: Übernahme aller Kosten für die Maßnahmen des Sofort- und Schutzprogramms durch Monopole und Staat, volle Gültigkeit des Verursacherprinzips. Kampf für eine Umweltsteuer, berechnet nach Umsatz/Vermögen und Anteil an der Umweltzerstörung.
Förderung partizipativer Prozesse - Mobilitäts- und Wärmegarantie für alle.
Dazu sagen wir: Systematische und umfassende Wärmedämmung und Energieeinsparung. Austausch von Heizungsanlagen und Ausbau kommunaler Kraftwerke für Nah- und Fernwärme auf Basis erneuerbarer Energie. Verpflichtende Nutzung industrieller Ab- und Prozesswärme.
Klimavorsorgemaßnahmen.
Ja! Kampf zur Abmilderung der begonnenen globalen Umweltkatastrophe, Schutz vor und bei regionalen Umweltkatastrophen.
Prävention - Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen.

Hier gehen wir etwas weiter, mehr in die Richtung, dass die im Großen und Ganzen weg müssen, wenn sie umweltschädlich sind, bzw. Durchsetzung des Wiederverwertungsgedankens in der Praxis. Im Kampfprogramm heißt das: Einschränkung der Kunststoffproduktion. Verbot giftiger Zusatzstoffe in Kunststoffen. Verpflichtung zur Langlebigkeit und zum Recycling aller Produkte durch den Hersteller. Flächendeckende Einführung von Kryorecycling. Abschaffung von Müllverbrennungsanlagen. (Und weitere Forderungen zur Reinigung und zum Schutz der Meere gegen die Vermüllung, die ich hier nicht mehr im Einzelnen aufführe – ich befürchte, das wird zu lang. Aber das kann man im u.a. Buch nachlesen.)